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Die Befragung des Beschuldigten im Strafprozess

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Peter Reinhart

In der vorliegenden Studie wird in einem ersten Kapitel die Stellung des Beschuldigten im Strafverfahren und die Bedeutung seiner Aussagen als Beweismittel in diesem Verfahren dargestellt. Sodann wird gezeigt, dass der Beschuldigte im modernen rechtsstaatlichen Strafprozess zwar die Pflicht hat, vor den Strafverfolgungsorganen zu erscheinen, dass er jedoch das Recht hat, die Aussage zu verweigern. Anschliessend erörtert der Autor Ablauf und Probleme der praktischen Durchführung der Beschuldigtenbefragung. Dabei wird vor allem auch gezeigt, dass heute das Schwergewicht der Voruntersuchung wegen Überlastung der Untersuchungsrichter beim polizeilichen Ermittlungsverfahren liegt. Diese Sachlage steht in offenem Widerspruch zum klaren Wortlaut der meisten Verfahrungsordnungen. Aufgabe und Grundhaltung der Polizeiorgane bilden eine ungünstige Grundlage für die Wahrung rechtstaatlicher Grundsätze.