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Dogmatische Grundlagen der Einschränkbarkeit vorbehaltloser Freiheitsgrundrechte

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Kathrin Misera-Lang

Die Bestimmung der Schranken vorbehaltloser Grundrechte fordert Rechtsprechung und Lehre immer wieder heraus, wie etwa die aktuellen Fälle zur Religionsfreiheit zeigen. Schwerpunkte der Arbeit sind die kritische Würdigung der sogenannten Immanenzlehren, welche im Ergebnis abgelehnt werden, sowie eine Systematisierung der Rechtsprechung. Der eigene Ansatz folgt grundsätzlich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, welche kollidierende Grundrechte Dritter und sonstige Rechtswerte von Verfassungsrang zur Herstellung praktischer Konkordanz heranzieht. Jedoch plädiert die Arbeit für eine eher restriktive Schutzbereichsbestimmung, eine nur selektive Heranziehung einzelner Verfassungsbestimmungen unter präziser Bestimmung der Kollisionslage sowie die Offenlegung von Abwägungskriterien.
Aus dem Inhalt: Vorbehaltlose Grundrechte als Bestandteil des Grundrechtskatalogs des Grundgesetzes - Immanente Begrenzungen der (vorbehaltlosen) Grundrechte - Lösungen der Rechtsprechung - Die Verfassung als Schranke.