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Zur Beteiligung am Verwaltungsverfahren nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes

Die Beteiligtenstellung des 13 Abs. 1 VwVfG

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Frank Alpert

Die Beteiligung am Verwaltungsverfahren ist Grundvoraussetzung modernen, rechtsstaatlichen Verwaltens. Wer am Verfahren nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz beteiligt ist, bestimmt 13 VwVfG. Der Begriff des «Beteiligten» findet sich in zahlreichen Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes und ist daher von großer praktischer Bedeutung. Insbesondere können nur die am Verfahren beteiligten Personen die Beteiligtenrechte, wie etwa das Akteneinsichtsrecht gemäß 29 VwVfG, wahrnehmen. Der Schwerpunkt der Erörterung liegt daher bei den Entstehungsvoraussetzungen der Beteiligtenstellung. Daneben werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Funktionen der Beteiligung dargestellt, die zur sinnvollen Anwendung und Auslegung des Beteiligtenbegriffes unerläßlich sind.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Grundlagen und Funktionen der Beteiligung - Rechtsverhältnisse bei der Beteiligung - Voraussetzungen der Beteiligung - Rechtsfolgen fehlerhafter Beteiligung - Beteiligung am Planfeststellungsverfahren und am informalen Verfahren.