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Der Versorgungsauftrag des Plankrankenhauses

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fRIEDRICH Kies

Das Krankenhausrecht ist durch die mehrstufige Gesundheitsreform tiefgreifend verändert worden. Im Vordergrund stehen die Einführung leistungsbezogener Pflegesätze und die Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen. Dem Versorgungsauftrag des Krankenhauses kommt dabei in den verschiedenen Regelungsbereichen eine zentrale Bedeutung zu. Die Arbeit untersucht die Funktionen des Versorgungsauftrags im Krankenhausrecht und die Möglichkeiten zur Bestimmung des Inhalts des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses. Sie stellt die Zusammenhänge zwischen dem Krankenhausfinanzierungsgesetz, der Bundespflegesatzverordnung, dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch und den Krankenhausgesetzen der Länder systematisch dar. Es zeigt sich, daß der Versorgungsauftrag eines Plankrankenhauses im Einzelfall nicht so hinreichend bestimmt werden kann, daß eine sachgerechte Anwendung der darauf bezogenen Regelungen des Krankenhausrechts möglich ist.
Aus dem Inhalt: Der Versorgungsauftrag im Krankenhausfinanzierungsrecht (Entwicklung des Krankenhausfinanzierungsrechts, Staatliche Investitionsförderung und Krankenhausplanung, Pflegesatzrecht, Funktion und Inhalt des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses gem. 4 Nr. 1 BPflV) - Der Versorgungsauftrag im SGB V (Krankenhausbehandlung gesetzlich Versicherter, Funktion und Inhalt des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses im SGB V).