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Rechtsschutz gegen Handlungen der Landesmedienanstalten

Prozessuale und materiellrechtliche Rahmenbedingungen für den Rechtsschutz gegen Zulassungs- und Aufsichtshandlungen der Landesmedienanstalten

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Thomas Motz

Die Rahmenbedingungen von Rechtsschutzbegehren privater Rundfunkveranstalter gegen Handlungen der Landesmedienanstalten weichen aufgrund der Besonderheiten der Grundrechtsdogmatik und der Landesmediengesetze von den sonst bekannten (Konkurrenten-)Klagen im Verwaltungsrecht stellenweise stark ab. Dies gilt vor allem sowohl für die Klagebefugnis von Bewerbern um eine Rundfunklizenz als auch für die Erfolgsaussichten, die maßgeblich durch eine eingeschränkte gerichtliche Kontrolldichte vorgeprägt werden. Die Arbeit untersucht die Besonderheiten von Rechtsschutzverfahren aus Anlaß von Zulassungsverfahren und von vorgelagerten Kapazitätszuweisungsentscheidungen sowie von Aufsichtsmaßnahmen. Sie geht der Frage nach, wie weit eine gerichtliche Kontrolle dieser Entscheidungen möglich ist, und stellt die Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes dar.
Aus dem Inhalt: Prozessuale Rahmenbedingungen rundfunkrechtlicher Konkurrentenklagen und Klagen gegen Aufsichtsmaßnahmen - Reichweite richterlicher Kontrolldichte - Besonderheiten im einstweiligen Rechtsschutz.