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Ein Ombudsmann für Deutschland?

Einführungsmöglichkeit einer Ombudsmann-Institution in das deutsche Verfassungsleben unter Berücksichtigung der dänischen und europäischen Einrichtungen

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Markus Franke

Zahlreiche Aufgabenverlagerungen von der Legislative auf die Exekutive und der «weltweite Siegeszug» der Ombudsmann-Institution werfen in Deutschland von neuem die Frage nach der Effizienz der bestehenden Kontroll- und Rechtsschutzeinrichtungen auf. Mit dem Aufzeigen der Kritikpunkte am deutschen Petitionswesen unterstreicht der Verfasser das Bedürfnis nach Aufnahme eines Ombudsmanns auch in das Grundgesetz. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Aufnahme stellen sich im Rahmen einer umfangreichen Untersuchung als haltlos dar. Die gewonnenen Erkenntnisse verwertet der Autor mit Hilfe der Auseinandersetzung mit dem dänischen Ombudsmann, dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages und nicht zuletzt mit dem unlängst eingeführten Europäischen Bürgerbeauftragten in dem Entwurf eines Bundesgesetzes.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliches Bedürfnis für einen Ombudsmann in Deutschland - Vergleichende Heranziehung der dänischen Ombudsmann-Institution und des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages für die Ausgestaltung eines deutschen Ombudsmanns - Mängel des deutschen Petitionswesens - Verfassungsrechtliche Überprüfung der Einführung eines Ombudsmanns - Europäischer Bürgerbeauftragter unter Berücksichtigung anderer europäischer und nationaler Einrichtungen.