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Zur Zulässigkeit der Werbung mit Umweltslogans und Umweltzeichen im deutschen und amerikanischen Recht

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Thomas Wölwer

Umweltwerbung hat sich in breiten Bevölkerungsteilen zu einem effektiven Werbeargument entwickelt, das von den Werbetreibenden als Absatzhilfe verstärkt eingesetzt wird. Das werbende Unternehmen verschafft sich hierbei leicht einen sachlich unberechtigten Wettbewerbsvorsprung, sofern angepriesener und tatsächlicher Umweltnutzen divergieren. In Deutschland ist Umweltwerbung am Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu messen – speziell an den 1,3 UWG. Eine umfangreiche Judikatur hat seit Mitte der 80er Jahre strenge Zulässigkeitskriterien für Umweltwerbung entwickelt, die im Schrifttum auf vielfältige Kritik gestoßen sind. Die Arbeit unterzieht die rechtlichen Rahmenbedingungen für umweltbezogene Produkt- und Unternehmenswerbung einer kritischen Analyse. Neben der Erörterung umweltbezogener Schlagwort- und Zeichenwerbung wird auch auf das Spannungsverhältnis zwischen deutschem Irreführungsverbot und europarechtlichen Regelungen eingegangen.
In einem ausführlichen Teil widmet sich die Arbeit erstmalig dem rechtlichen Umfeld für Umweltwerbung in den USA. Zahlreiche Bundesstaaten haben diesbezügliche Spezialgesetze erlassen und den Ruf nach einer bundesweit einheitlichen Regelung verstäkt.
Aus dem Inhalt: Wesen und Erscheinungsformen von Umweltwerbung - Produktbezogene Umweltwerbung und 3 UWG - Schlagwortwerbung und Umweltzeichen - Irreführungsverbot und EG-Recht - Unternehmensbezogene Umweltwerbung und 1 UWG - Umweltsponsoring - Fahr- und Parkkostenerstattung - Rechtslage in den USA - Allgemeiner Irreführungsschutz - Neue Regulierungsmethoden für Umweltwerbung auf Einzelstaaten- und Bundesebene - Umweltwerbung und Commercial Speech - Umweltzeichen.