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Geltung, Wirkung und Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen

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Kay Wollgast

Die zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat geschlossene Betriebsvereinbarung gehört zu den bedeutsamen kollektiven arbeitsrechtlichen Gestaltungsmitteln. Ihre gegenüber dem Tarifvertrag zunehmende Relevanz veranlaßte die ausführliche Untersuchung ihrer dogmatischen Grundlagen. Darauf aufbauend führt der Autor die z.T. auch neueren praxisrelevanten Detailprobleme einer system- und sachgerechten Lösung zu. Normativer Orientierungspunkt ist dabei der Schutz der Tarif- und Privatautonomie. Nach einem historischen Überblick wird die Geltung einer Betriebsvereinbarung, deren Wirkung und schließlich ihre sich an den Ablauf ggf. anschließende Weitergeltung bzw. Nachwirkung untersucht. Zur Sicherung von auf der Grundlage einer Betriebsvereinbarung erworbenen «Besitzständen» bei ihrer Beendigung schlägt der Autor einen neuen, auf Vertrauensschutzgrundsätzen basierenden Lösungsweg vor.
Aus dem Inhalt: Historischer Überblick - Geltung von Betriebsvereinbarungen, insbesondere Grenzen der Betriebsvereinbarungsautonomie - Wirkungsweise - Beendigung und Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen - Neuer Lösungsweg zur Sicherung von «Besitzständen» bei Kündigung freiwilliger Betriebsvereinbarungen.