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Verfassungsrechtliche Aspekte des Offenen Kanals in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Untersuchung der Regelungsmodalitäten des Offenen Kanals im Lichte der Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1, S. 2 GG

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Arne Engel

Die Untersuchung hat die Prüfung der Verfassungsgemäßheit der Regelungsmodalitäten des Offenen Kanals zum Ziel. Zu diesem Zweck werden zunächst die unterschiedlichen Regelungsmodalitäten in den einzelnen Bundesländern dergestellt. Sodann wird geklärt, ob der Offene Kanal dem verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff zuzuordnen ist, um die für die Prüfung relevanten verfassungsrechtlichen Vorgaben zu ermitteln und kurz zu skizzieren. Schließlich werden insbesondere die Finanzierungs- und Zugangsregelungen sowie die Programmanforderungen einer verfassungsrechtlichen Betrachtung im Lichte der Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1, S. 2 GG unterzogen.
Aus dem Inhalt: Begriff Offener Kanal - Darstellung der Regelungsmodalitäten in den Ländern - Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff - Zuordnung des Offenen Kanals zum verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff - Prüfung der Verfassungsgemäßheit der Regelungsmodalitäten des Offenen Kanals im Lichte der Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1, S. 2 GG.