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Gesundheitsschutz und Lebensmittelstrafrecht

Zur Konkretisierung der Verkehrspflichten und ihrer Strafbewehrung, insbesondere mit Blick auf 8 ff. LMBG

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Danja Domeier

Die mit einer hochindustrialisierten Gesellschaft einhergehenden Risiken haben in den letzten Jahren zu einer Intensivierung des Verbraucherschutzes durch Legislative, Exekutive und Judikative geführt. Vor diesem Hintergrund befaßt sich die Autorin mit dem durch das komplexe Lebensmittel(-straf)recht gewährleisteten Verbraucher-Gesundheitsschutz. Unter Berücksichtigung von nationaler Rechtsprechung und europarechtlichen Vorgaben werden sowohl die in 51 ff. Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz geregelten Blankettstrafgesetze wie auch die diese konkretisierenden Verkehrsverbote der 8 ff. LMBG auf ihre Verfassungskonformität hin überprüft. Im Ergebnis verstoßen die 8 ff. und 51 ff. LMBG sowie deren Auslegung durch die Rechtsprechung in vielfacher Hinsicht gegen geltendes Verfassungsrecht. Die Arbeit endet mit Vorschlägen für ein verfassungskonformes Lebensmittel(-straf)recht.
Aus dem Inhalt: Verbraucher-Gesundheitsschutz - Lebensmittelrechtliche Verantwortlichkeit - Verkehrspflichten - Sorgfaltspflichtverletzungen und sanktionsrechtliche Folgen - Verfassungswidrigkeit von Blankettstrafnormen - Produktverantwortlichkeit - Verfassungsrechtliche Prinzipien - Grundrechte.