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Diskriminierung beschränkt Steuerpflichtiger

Unter besonderer Berücksichtigung des Jahressteuergesetzes 1996

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Thomas Koblenzer

Die unterschiedliche Besteuerung von unbeschränkt und beschränkt Steuerpflichtigen ist nahezu seit ihrer Entstehungsgeschichte begleitet von zum Teil erheblichen Benachteiligungen zu Lasten der Nichtansässigen. Solche Ungleichbehandlungen bestehen ungeachtet der Gesetzesänderungen durch das Jahressteuergesetz 1996 bis heute, wenngleich hierdurch unbestritten für Ausländer in der Masse der Fälle eine weitgehende Gleichbehandlung mit Inländern erreicht werden konnte. Allerdings führt die jetzt im System der beschränkten Steuerpflicht angelegte Differenzierung zwischen beschränkt Steuerpflichtigen nach 1 Abs. 3 bzw. 1 a und 1 Abs. 4 EStG zu bisher nicht bekannten weiteren bereichsspezifischen Ungleichbehandlungen. Die Arbeit beschäftigt sich in umfassender Weise mit diesen systembedingten Ungleichbehandlungen, ihrer Rechtfertigung in Rechtsprechung und Literatur und mit der Kernfrage, inwieweit sich die Diskriminierungsverbote des Internationalen Steuerrechts auf die beschränkte Steuerpflicht auswirken.
Aus dem Inhalt: Die unterschiedliche Behandlung zwischen unbeschränkt und beschränkt Steuerpflichtigen und ihre Rechtfertigung in Literatur und Rechtsprechung - Bestimmung, Inhalt und Reichweite von Diskriminierungsverboten des Internationalen Steuerrechts - Rechtliche Beurteilung der Unterschiede zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht am Maßstab der Diskriminierungsverbote des Internationalen Steuerrechts.