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Art. 30 EG-Vertrag als Grenze der Anwendbarkeit des nationalen Wettbewerbsrechts

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

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Wulff-Axel Schmidt

Die Abhandlung setzt sich mit der aktuellen Grundsatzfrage auseinander, ob, und wenn ja, welche Grenzen der Anwendung des nationalen Wettbewerbsrechts durch Art. 30 EGV gezogen werden. Unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des EuGH und unter Rückgriff auf wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse werden die grundlegenden Regeln für die Überprüfbarkeit des nationalen Rechts herausgearbeitet. Im Anschluß werden einzelne Normen und Fallgruppen des nationalen Wettbewerbsrechts konkret auf ihre verbleibende Anwendbarkeit hin überprüft. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß den Mitgliedstaaten wieder verstärkt ein Beurteilungsspielraum eingeräumt wird, der eine Rücknahme der Überprüfbarkeit mitgliedstaatlichen Handelns bewirkt und Art. 30 EGV in seiner Bedeutung als Deregulierungsinstrument schwächt.
Aus dem Inhalt: Begriff des freien Warenverkehrs im Sinne des Art. 30 EGV - Entwicklung der Bestimmung einer «Maßnahme gleicher Wirkung» in der Rechtsprechung des EuGH - Systematische Einordnung des Art. 30 EGV und der Rechtsprechung des EuGH im nationalen Wettbewerbsrecht - Einfluß des Art. 30 EGV auf das nationale Wettbewerbsrecht - Begrenzung der Anwendbarkeit des nationalen Wettbewerbsrechts - Harmonisierung des Wettbewerbsrechts.