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Das Kollisionsrecht der Immaterialgüterrechte an der Schwelle zum 21. Jahrhundert

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Frank Peter Regelin

Die Untersuchung befaßt sich mit der Anknüpfung der Immaterialgüterrechte. Wie ein roter Faden durchzieht das Prinzip der Territorialität das gesamte System des internationalen Immaterialgüterrechts und bestimmt auch die Frage der Anknüpfung. Die zunehmende Aktivität des EU-Gesetzgebers auf dem Gebiet des geistigen Eigentums läßt jedoch an Sinn und Beibehaltung von Territorialität und Schutzlandanknüpfung zweifeln, denn beides steht im Widerspruch zu dem Ziel der Schaffung eines gemeinsamen Marktes und eines einheitlichen Rechtsraumes in der EU. Bereits heute sind die EU-Mitgliedsstaaten im Gemeinsamen Markt häufig nicht mehr auf internationale Abkommen angewiesen, sondern greifen auf Gemeinschaftsrecht zurück. Eine weitere Infragestellung erfährt das Territorialitätsprinzip durch das Internet, denn im virtuellen Raum existieren keine Grenzen mehr. Beide Fragen werden im Gesamtkontext des Kollisionsrechts der Immaterialgüterrechte dargestellt.
Aus dem Inhalt: Kritische Auseinandersetzung mit dem Territorialitätsprinzip und der Anknüpfung am Recht des Schutzlandes im Hinblick auf europäische Rechtsangleichung und das Internet – Darstellung im Gesamtkontext des Kollisionsrechts der Immaterialgüterrechte.