Show Less
Restricted access

Der Untergang des Landes Braunschweig und der Anspruch auf Restitution nach der Wiedervereinigung Deutschlands

Series:

Christina Hackel

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands trat die Frage auf, wem die Vermögenswerte zustehen, die während des nationalsozialistischen Regimes von den Ländern an das Reich gefallen sind. Der Einigungsvertrag sieht vor, daß dieses Vermögen Bundesvermögen wird. Die Autorin hinterfragt diesen Ansatz und prüft die staatsrechtlichen Veränderungen in Deutschland ab 1945. Sie kommt zu dem Ergebnis, daß wegen der Nichtigkeit des Vermögensanfalls beim Reich das Vermögen weiterhin de iure den Ländern zusteht. Unter dieser Prämisse greift der Art. 21 Abs. 3, letzter Halbsatz Einigungsvertrag ins Leere, und das ehemalige Landesvermögen fällt im Wege der Rechtsnachfolge an die jeweiligen neuen Bundesländer.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Untersuchung des Landes Braunschweig von 1235 bis 1990 – Nichtigkeit des Ermächtigungsgesetzes vom 24. März 1933 – Alternative Lösung zu Art. 21 Abs. 3, letzter Halbsatz Einigungsvertrag.