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Die außerordentliche Beschwerde

Rechtsgrundlage und Verfahren der Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit

Series:

Max Gisbert Kley

Die außerordentliche Beschwerde erlaubt gegen den Wortlaut des Gesetzes die Korrektur besonders fehlerhafter Gerichtsentscheidungen in einer höheren Instanz. Die Rechtsprechung umschreibt die erforderliche Fehlerhaftigkeit mit dem Schlagwort der greifbaren Gesetzwidrigkeit. Trotz der über einhundertjährigen Entwicklungsgeschichte liegen die rechtlichen Grundlagen dieser Rechtsfigur weitgehend im dunkeln. Dieses Defizit ruft in der Praxis erhebliche Unsicherheiten über den Anwendungsbereich und das anzuwendende Verfahren hervor.
Ausgehend von der Rechtsprechungsentwicklung untersucht die Arbeit die rechtlichen Grundlagen der Ausnahmebeschwerde. Der Autor grenzt den Anwendungsbereich zu anderen Rechtsschutzoptionen ab und stellt die Folgen der Beschwerdezulassung für das gerichtliche Verfahren eingehend dar. Die Arbeit leistet so einen wertvollen Beitrag für die Fortentwicklung des Prozeßrechts und die verfahrensrechtliche Praxis.
Aus dem Inhalt: Entwicklung der Rechtsprechung - Der Begriff der greifbaren Gesetzwidrigkeit - Rechtsgrundlage der außerordentlichen Beschwerde - Verfassungsrechtliche Einflüsse - Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Ausnahmebeschwerde und Grundrechtsverletzungen - Greifbare Gesetzwidrigkeit und richterliche Willkür - Verfahren der außerordentlichen Beschwerde - Verhältnis zur Gegenvorstellung - Prüfung der Begründetheit.