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«Trennung der Märkte»

Rechtsdogmatische und rechtspolitische Probleme einer Liberalisierung des Drogenstrafrechts

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Christian Hanssen

Die Diskussion im Bereich der illegalen Drogen ist gegenwärtig von der Frage geprägt, ob durch das Konzept einer «Trennung der Märkte» eine Aufspaltung des illegalen Drogenmarktes dahingehend erreicht werden kann, daß Cannabiskonsumenten durch den legalen Bezug ihrer Droge von der illegalen Drogenszene ferngehalten werden können, und so eine bessere Prävention gegenüber anderen Drogen, wie z.B. Heroin, erzielt werden kann. Die Arbeit nimmt den Antrag des Bundeslandes Schleswig-Holstein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Berlin vom 10. Februar 1997 auf Genehmigung eines Modellversuchs zur kontrollierten Abgabe von Cannabis zum Anlaß, das Konzept «Trennung der Märkte» einmal näher vorzustellen. Darüber hinaus erfolgt eine Diskussion des Spannungsverhältnisses zwischen der sogenannten Haschisch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1994 und der Ablehnungsentscheidung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte vom 21. Mai 1997 bezüglich des Modellversuchs Schleswig-Holsteins. Weiter setzt sich der Verfasser kritisch mit denjenigen Thesen auseinander, die für den status quo der Prohibitionspolitik vorgebracht werden. Das Ziel der Arbeit ist, rechtsdogmatische und rechtspolitische Problematiken hinsichtlich möglicher Auswirkungen einer «Trennung der Märkte» zu ermitteln.
Aus dem Inhalt: «Trennung der Märkte» - Der Versuchsantrag des Landes Schleswig-Holstein - Der Kieler Modellversuch - Die Ablehnungsentscheidung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte in Berlin vom 10. Februar 1997 - Die sog. Haschisch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. März 1994 (BVerfGE 90, 145 ff) - Die «Dammbruchthese» - Die Abschreckungswirkung des Strafrechts - Die «Einstiegsthese» - Das Gefährdungspotential von Cannabis - Die Verführung durch Dritte zum Drogenkonsum - Drogenthematik in Politik, Rechtsprechung und Medien.