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Der verfassungsrechtliche Schutz des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs

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Claus Kellenberger

Das «Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb» als Eigentum im Sinne von Art. 14 GG ist eine seit langem verwendete Rechtsfigur. Doch nicht nur das Bundesverfassungsgericht zweifelt an ihrer Existenzberechtigung. Die Abhandlung versucht, eine verfassungsrechtliche Legitimation für dieses Rechtsinstitut zu finden. Außerdem wird seine Funktion in der gerichtlichen Entscheidungspraxis umfassend analysiert. Die Ergebnisse sind angesichts der langen Tradition der Rechtsfigur ernüchternd: Es läßt sich keine rechtsdogmatische Legitimation nachweisen, und in der Begründung von gerichtlichen Entscheidungen führt ihre Verwendung zu oft kaum vorhersehbaren Resultaten.
Aus dem Inhalt: Entwicklung und Anerkennung der Rechtsfigur - Legitimation aus der Eigentumsdogmatik - Die Rechtsfigur im Schnittfeld der Art. 12 und 14 GG - Abstrakte und konkrete Analyse ihrer Verwendung in der Rechtsprechung.