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Die Auflösung von Arbeitsverhältnissen aufgrund Anfechtung und außerordentlicher Kündigung nach der Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts (1927-1945)

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Michaela Thiele

Die Arbeit stellt die Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts (RAG) zur Auflösung von Arbeitsverhältnissen aufgrund Anfechtung und außerordentlicher Kündigung für den gesamten Zeitraum der Entscheidungstätigkeit des höchsten deutschen Arbeitsgericht von 1927 bis 1945 dar. Grundlage der Untersuchung ist die wiederaufgefundene «Sammlung sämtlicher Erkenntnisse des RAG», die bis 1990 - nahezu unzugänglich - in der Bibliothek des Obersten Gerichtshofes der DDR eingelagert war und sich jetzt in der Bibliothek des BGH in Karlsruhe befindet. Nach einem Überblick über die vor 1926 geltende Arbeitsgerichtsbarkeit wird untersucht, ob und inwieweit sich die Rechtsprechung des RAG während der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus im Hinblick auf neue Entwicklungen und Wertvorstellungen gewandelt und in seinen Urteilen niedergeschlagen hat. Die Arbeit belegt eine «mittlere Linie» in der politischen Haltung des Gerichts während der NS-Zeit.
Aus dem Inhalt: Entstehung, Organisation und Besetzung des RAG - Anfechtbarkeit von Arbeitsverträgen gemäss 119, 123 BGB - Ausserordentliche Kündigung von Arbeitsverträgen, insbesondere: politisch bedingte Kündigungsgründe (frühere Betätigung in KPD, SPD, Gewerkschaften; staatsfeindliche Gesinnung, Zugehörigkeit zum Judentum) - Ausblick auf die Rechtsprechung von BAG und BGH - Personalien der Senatspräsidenten und Reichsgerichtsräte.