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Verfassungsrechtliche Schranken des steuerlichen Auskunfts- und Informationsverkehrs

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Matthias Leist

In dieser Arbeit wird untersucht, inwieweit dem steuerlichen Auskunfts- und Informationsverkehr durch Bestimmungen des Grundgesetzes verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt werden. Nach einer Darstellung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Informationsschutz im Besteuerungsverfahren werden bestimmte Vorschriften des steuerlichen Ermittlungsverfahrens, die in der Abgabenordnung geregelt sind, auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Anschließend wird – vor dem Hintergrund der durch die Presse bekanntgewordenen Steuerfahndungsaktionen in Zusammenhang mit dem «Commerzbank-Erpresserfall» aus dem Jahre 1995 und den Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen bei der Dresdner Bank im Jahr 1994 wegen Kapitaltransfer nach Luxemburg – dargestellt, inwieweit der Weitergabe bzw. Erhebung von Bankkundendaten verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt sind. Schließlich wird geklärt, inwieweit sich im Fall grundrechtswidriger Datenerhebung oder Datenweitergabe Verwertungsverbote für entsprechende Informationen ergeben können.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Grundlagen des Informationsschutzes – Rechtliche Vorgaben für die steuerliche Ermittlungstätigkeit, insbesondere Anforderungen an den hinreichenden Anlaß für Ermittlungen – Steuerrechtliches bzw. verfassungsrechtliches Verwertungsverbot in Fällen rechtswidriger Ermittlungen der Finanzbehörden im Bankenbereich.