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Die Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts

Eine Analyse und Bewertung der vorliegenden Gesetzesvorhaben

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Thomas Gnielinski

Das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht ist seit langer Zeit in der Diskussion. Dabei wurde vielfache, teils auch polemische Kritik laut. Die Arbeit geht zunächst der Frage nach, ob das noch geltende Recht tatsächlich mangelhaft und zur Lösung der gesellschaftlichen Probleme ungeeignet ist. Sodann wird untersucht, ob die vorgeschlagenen Änderungen, insbesondere bezüglich des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland und der Akzeptanz der doppelten Staatsangehörigkeit, gangbare Alternativen darstellen. Dabei werden neben den Fragen nach deren Vereinbarkeit mit dem Völker- und Verfassungsrecht auch die angestrebten Ziele der Reform («Integration») BerBerücksichtigung finden. Im ganzen soll die Arbeit der politischen und juristischen Diskussion eine sachliche Grundlage unabhängig von ideologischen Standpunkten bieten.
Aus dem Inhalt: Vorstellung der bis März 1999 vorliegenden Gesetzentwürfe - Ihre Vereinbarkeit mit dem Völker- und Verfassungsrecht - Brauchbarkeit - Inwieweit kann eine Rechtsänderung der gesellschaftlichen Eingliederung der ausländischen Bevölkerung dienen?