Show Less
Restricted access

Kontrollen der EG-Kommission bei Wirtschaftsbeteiligten zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Rahmen, Kompetenzen und verfahrensrechtliche Bindungen bei Kontrollen vor Ort nach der VO (Euratom, EG) Nr. 2185/96

Series:

Stephan Ulrich

Der Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft steht seit dem vermehrten Bekanntwerden von Unregelmäßigkeiten und Betrügereien zum Nachteil des Gemeinschaftshaushalts im Mittelpunkt öffentlicher und juristischer Auseinandersetzung. Mit der VO Nr. 2185/96 wurden der EG-Kommission umfassende Kontrollbefugnisse bei allen Personen, Unternehmen und öffentlichen Institutionen eingeräumt, die Leistungen aus dem Gemeinschaftshaushalt erhalten haben oder ihm Abgaben schulden. Die Kontrollen können sowohl zu verwaltungsrechtlichen Sanktionen als auch zu Strafverfolgungsmaßnahmen führen. Die Untersuchung ordnet die VO in den Rahmen des EG-Sanktionsrechts ein. Sie behandelt die Kompetenzen der Gemeinschaft, das anwendbare Verfahrensrecht sowie die bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten.
Aus dem Inhalt: Schutz der finanziellen Interessen der EU - Betrugsbekämpfung - Vollzugskompetenzen - Kontrolle mitgliedstaatlicher Verwaltungen - Institutionelles Gleichgewicht - Kommissionskontrollen gemäß VO 2185/96 - Verfahrensrecht - Europäisierung - Sanktionen und Strafen - Zwangsbefugnisse - Gemeinschaftsgrundrechte - Verteidigungsrechte - Rechtsschutz.