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Die Grenzen der Einwendungen der Bank gegen den Zahlungsanspruch des Begünstigten aus einem unwiderruflichen Akkreditiv

Eine rechtsvergleichende Darstellung zwischen dem deutschen und dem schweizerisch/türkischen Recht

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Nebi Kaya

Bei Vertragsabschlüssen im internationalen Handelsverkehr spielt das Dokumentenakkreditiv, welches durch die ERA der Internationalen Handelskammer weitgehend geregelt ist, nach wie vor eine große Rolle. Bei seiner Abwicklung und Durchführung entstehen allerdings nicht selten spezifische Fragen, die durch den Rückgriff auf die nationale Rechtsordnung gelöst werden. Diese Arbeit befaßt sich anhand der Rechtsvergleichung zwischen dem deutschen und dem schweizerisch/türkischen Recht mit der Frage, ob und welche Einwendungen die Akkreditivbank bzw. Korrespondenzbank dem Begünstigten entgegensetzen kann. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Problematik des Rechtsmißbrauchseinwandes. Darüber hinaus werden verfahrensrechtliche Probleme des einstweiligen Rechtsschutzes einer Analyse unterzogen. Schließlich wird auf die für das Akkreditivgeschäft relevanten international-privatrechtlichen Fragen eingegangen.
Aus dem Inhalt: Der Abstraktheitsgrundsatz – Zulässige und unzulässige Einwendungen – Voraussetzungen und Folgen des Rechtsmißbrauchseinwandes – Einstweilige Rechtsschutzmaßnahmen in Deutschland und in der Schweiz bzw. Türkei – Ausgewählte international-privatrechtliche Fragen.