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Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung

Verfassungsmäßigkeit der subsidiären Anrechnungsmethode

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Georg Karuth

Die Arbeit beleuchtet zunächst die seit den 50er Jahren geführte Diskussion über Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung und die Motive, die den Gesetzgeber zur subsidiären Anrechnungsmethode veranlaßt haben. Die anschließende verfassungsrechtliche Prüfung kommt zu dem Ergebnis, daß ein verbesserter Familienleistungsausgleich dringend geboten ist. Eine Honorierung der Erziehungsleistung von Eltern und ein Ausgleich ihrer Benachteiligung gegenüber Kinderlosen können jedoch effektiver außerhalb der sozialen Sicherungssysteme erfolgen. Entgegen der Ansicht des BverfG kann es dem Gesetzgeber daher nicht untersagt werden, Kindererziehung nur insoweit rentenrechtlich zu berücksichtigen, als Eltern auf ihrem Rentenkonto nicht bereits über anderweitige Rentenanwartschaften verfügen.
Aus dem Inhalt: Subsidiäre Anrechnung versus generelle rentenrechtliche Honorierung von Kindererziehung – Rentenreform 1957 – Schreiber-Plan – Sozialisierung des Kindernutzens – Beitrag von Eltern zum Humanvermögen und bestandssichernde Bedeutung der Erziehung: positiver externer Effekt oder Berücksichtigung als Beitragsäquivalent? – Transferleistungen von Eltern an Kinderlose – «Mütterrenten»-Urteil – Duales Rentensystem – Beitragssatzstaffelung – Familienleistungsausgleichsfond – Kindergeldkassensystem – Allgemeiner Gleichheitssatz – Mittelbare Diskriminierung von Frauen – Simultane und sukzessive Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Wahlfreiheit.