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Die Rechtslage der DDR-Naturschutzgebiete in Mecklenburg-Vorpommern nach dem Einigungsvertrag

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Hans-Jörg Natorp

Die Darstellung behandelt die Rechtslage der DDR-Naturschutzgebiete in Mecklenburg-Vorpommern. Ausgangspunkt sind die Überleitungstatbestände des Einigungsvertrages. Bereits hier ist fraglich, ob alle DDR-Ausweisungsentscheidungen über Naturschutzgebiete durch den Einigungsvertrag erfaßt werden oder ob Lücken bestehen. Im Anschluß daran wird das in Mecklenburg-Vorpommern fortgeltende DDR-Naturschutzrecht im einzelnen dargestellt, soweit es einen Bezug zu den Naturschutzgebieten aufweist. Es ergeben sich zahlreiche Einzelfragen, die die Fortgeltung und Anwendung einzelner DDR-Rechtsvorschriften betreffen. Auf dieser Grundlage werden die verschiedenen Rechtsformen erörtert, in denen die DDR-Naturschutzgebiete ausgewiesen wurden. Dabei sind vier verschiedene Zeiträume zu unterscheiden, die jeweils spezifische Probleme aufweisen. Es wird deutlich, daß sich diese im Einzelfall nicht allein anhand der fortgeltenden DDR-Rechtsnormen lösen lassen, sondern daß in wesentlichen Fragen auf die DDR-Verwaltungspraxis zurückgegriffen werden muß.
Aus dem Inhalt: Grundfragen der Rechtsangleichung für das DDR-Naturschutzrecht - Überleitungstatbestände des Einigungsvertrages für das Naturschutzrecht - Anforderungen des Grundgesetzes an das DDR-Naturschutzrecht - Rechtsgrundlagen für die Ausweisung und Verwaltung der DDR-Naturschutzgebiete - Rechtsgrundlage für die Ausweisung der DDR-Naturschutzgebiete (ab dem 1. Juli 1990) - Rechtsgrundlagen der Verwaltung der DDR-Naturschutzgebiete (ab dem 1. Juli 1990) - DDR-Naturschutzgebiete in Mecklenburg-Vorpommern - Rechtslage der DDR-Naturschutzgebiete vor dem Beitritt (3. Oktober 1990) - Anforderungen von Bundesrecht und Grundgesetz an die DDR-Naturschutzgebiete.