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Entgelte der Kreditinstitute

Regelungen beim Girovertrag mit rechtsvergleichender Darstellung des anglo-amerikanischen Rechts

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Martin Steiner

In den vergangenen Jahren ergingen zahlreiche Entscheidungen zu den Entgelten der Kreditinstitute, die stark divergierten und die Rechtssicherheit beeinträchtigten. Ziel der Arbeit ist deshalb die Feststellung allgemeiner Regeln bei der rechtlichen Beurteilung von Entgeltregelungen. Die Studie befaßt sich zunächst mit den allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Entgeltgestaltung. Sodann werden die rechtlichen Aspekte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) behandelt und die zentralen Aussagen des Bundesgerichtshofs auf ihre Tragfähigkeit hin untersucht. Weiter werden die AGB der Kreditinstitute beurteilt und die PangV dargestellt. Auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse erfolgt eine Untersuchung einzelner Entgeltregelungen auf ihre rechtliche Wirksamkeit hin. Zuletzt wird die Rechtslage im anglo-amerikanischen Recht dargestellt.
Aus dem Inhalt: Vertragsfreiheit und Entgeltgestaltung der Kreditinstitute – AGB-rechtliche Aspekte der Entgeltregelungen – Inhaltskontrolle von Entgeltregelungen nach dem AGBG – Allgemeine Grundsätze und Aussagen der BGH zur Entgeltgestaltung – Die Entgelte unter dem Aspekt der AGB der Kreditinstitute und der PangV – Einzelprobleme bei der Entgeltgestaltung – Entgelte der Kreditinstitute im anglo-amerikanischen Recht.