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Der Einfluß der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte auf die ZPO

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Simone Matthei

In den letzten Jahren ist eine zunehmende Auseinandersetzung der deutschen Gerichte mit der Menschenrechtskonvention (MRK) spürbar. Damit nimmt auch der Einfluß der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EuGMR) zu. Die Arbeit zeigt anhand der Rechtsprechung des EuGMR auf, inwieweit das Zivilprozeßrecht mit der Konvention vereinbar ist und welche Möglichkeiten dem Zivilrichter zur Verfügung stehen, um bei der Anwendung zivilprozessualer Normen die Anforderungen der konventionsrechtlichen Garantien sicherzustellen. Es wird allerdings auch deutlich, auf welche Grenzen er hierbei stößt. Mittelpunkt sind die Garantien des Art. 6 MRK und ihre Einflußnahme auf das zivilprozessuale Verfahren, jedoch wurden auch die aus den materiellen Konventionsrechten resultierenden prozessualen Konsequenzen berücksichtigt.
Aus dem Inhalt: Einbeziehung der Rechtsprechung des EuGMR durch die deutschen Gerichte – Rechtliche Konsequenzen bei einer konventionswidrigen Norm – Die konventionsrechtlichen Prozeßgarantien und das zivilrechtliche Verfahren – Die materiellen Konventionsrechte und deren Einfluß auf das zivilrechtliche Verfahren.