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Die Maastrichter Vereinbarungen zur Sozialpolitik

Anwendungsfall eines Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

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Viviane Fröhling

Die Maastrichter Vereinbarungen zur Sozialpolitik ermächtigen einen Teil der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die sozialpolitische Integration zu vertiefen, während ein Mitgliedstaat – Großbritannien – auf dem bisherigen Integrationsstand zurückbleibt. Dies begründet einen der ersten Anwendungsfälle eines «Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten». Die Untersuchung widmet sich den dabei auftretenden Rechtsfragen. Erörtert werden Rechtsnatur und Rechtmäßigkeit der Vereinbarungen, ihr Verhältnis zum Sozialkapitel des EG-Vertrags sowie Fragen der praktischen Umsetzung. Dazu zählen insbesondere die Nutzung der Gemeinschaftsorgane zur Durchführung des Abkommens und die neue Rolle der Sozialpartner. Berücksichtigt wird auch die Lage nach Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam.
Aus dem Inhalt: Die Entwicklung der Europäischen Sozialpolitik bis Maastricht – Rechtsnatur und Rechtmäßigkeit der Maastrichter Vereinbarungen zur Sozialpolitik und ihr Konkurrenzverhältnis zum Sozialkapitel des EG-Vertrags – Die praktische Umsetzung des Abkommens über die Sozialpolitik – Ausblick auf die Situation nach dem Vertrag von Amsterdam.