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Europäische Union und kommunale Selbstverwaltung

Die Handlungsspielräume deutscher Kommunen unter Einwirkung der Europäischen Union aus ökonomischer Perspektive

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Angela Stöß

Die Europäische Union (EU) nimmt zunehmend öffentliche Aufgaben wahr. Sie entwickelt sich zu einer starken vierten Ebene im Staatsgefüge. Dies hat Einfluß auf die Handlungsspielräume der anderen föderativen Ebenen. In der Arbeit wird untersucht, wie die EU auf die Handlungsspielräume der kommunalen Ebene einwirkt. Dabei werden der kommunale Entscheiderkreis, die kommunalen Aufgaben, die Leistungserstellung und die Einnahmen ausführlich behandelt. Die Einwirkungen der EU werden mit Hilfe von Ansätzen der ökonomischen Theorie des Föderalismus analysiert. Darüber hinaus werden Möglichkeiten zum Schutz kommunaler Handlungsspielräume erörtert.
Aus dem Inhalt: Einwirkungen der Europäischen Union auf kommunale Handlungsspielräume bei den kommunalen Aufgaben, der Leistungserstellung, den Einnahmen und auf den kommunalen Entscheiderkreis – Möglichkeiten zum Schutz kommunaler Handlungsspielräume.