Show Less
Restricted access

Probleme des Rechtsprechungswandels im Verwaltungsrecht

Zugleich eine kritische Betrachtung der Einstufung von Präjudizien als Rechtserkenntnisquelle

Series:

Andreas Gabbey

Ob und wie Richterrecht die Rechtslage mitgestaltet, ist ein grundlegendes Problem des deutschen Rechtssystems. Dieses beleuchtet der Verfasser vom Blickwinkel des Rechtsprechungswandels: Wenn ein Urteil die Rechtslage verallgemeinerungsfähig festlegt, so ist die Änderung der Judikatur auch eine Änderung der Rechtslage. Die Untersuchung behandelt dabei schwerpunktmäßig die Wirkungen des Vertrauensschutzprinzips bei den Bürger belastenden Rechtsprechungsänderungen sowie die Frage, wie eine Rechtsprechungsänderung auf durch Verwaltungsakt geregelte Rechtsverhältnisse einwirken kann. Diese Probleme werden in rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Zusammenhänge gestellt.
Aus dem Inhalt: Rechtstheoretische Einordnung gerichtlicher Urteile – Urteile als Rechtserkenntnisquelle oder Rechtsquelle – Grundlegende Konzeption der Ankündigungsrechtsprechung – Grundsatz der Selbstbindung der Judikatur – Vertrauensschutzprinzip – Einwirkung der Rechtsprechungsänderung auf durch Verwaltungsakt geregelte Rechtsverhältnisse in dem SGB X, der AO und dem VwVfG.