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Objektive Willkür

Zu einem Prüfungskriterium im Verfahren der Urteilsverfassungsbeschwerde

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Norman Weiß

Oftmals bescheinigt das Bundesverfassungsgericht den Fachgerichten objektive Willkür. Die Untersuchung zeichnet die Herleitung dieses Topos aus Art. 3 Abs. 1 GG nach. Die vom BVerfG entschiedenen Urteilsverfassungsbeschwerden werden systematisiert und ausgewertet. Dabei wird deutlich, daß das Kriterium der objektiven Willkür in verschiedenen Bereichen recht unterschiedlich gehandhabt wird. Nach einem Abriß über das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Fachgerichtsbarkeit setzt sich die Untersuchung mit den Zielen der Rechtsprechung zur objektiven Willkür auseinander. Der Dienst an der Gerechtigkeit wird durch ein gerechtes Verfahren, aus Sicht des BVerfG vor allem aber durch ein gerechtes Ergebnis im Einzelfall geleistet. Der Autor prüft nach, ob tatsächlich Defizite bestehen und ob das BVerfG sie behebt.
Aus dem Inhalt: Objektive Willkür als Aufhebungsgrund bei Urteilsverfassungsbeschwerden – Das Verhältnis von Fachgerichtsbarkeit und Verfassungsgerichtsbarkeit – Ziele, Methoden und Resultate der Willkür-Rechtssprechung.