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Fraktionsfinanzierung in der parlamentarischen Demokratie

Empirische Befunde und theoretische Reflexionen

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Andreas Linde

Die Finanzierung der Fraktionen wird mit dieser Studie erstmals anhand umfangreicher empirischer Erhebungen analysiert. Ihr Kernstück ist ein deskriptiv-systematischer Überblick über die Praxis der Fraktionsfinanzierung in Bund und Ländern mit problematischen Aspekten wie Volumen, Verteilungsschlüssel und Ausgabeverhalten. Grundlagen der Untersuchungen bilden insbesondere die Haushaltspläne, Befragungen staatlicher Institutionen und die seit wenigen Jahren veröffentlichten Rechenschaftsberichte der Fraktionen. Auch die Kontrolltätigkeit der Rechnungshöfe wird kritisch beleuchtet. Am Ende der vergleichenden Untersuchungen werden die empirischen Erkenntnisse mit der theoretischen Debatte verknüpft. Die Befunde und praktischen Vorschläge des Autors sind ein wichtiger Beitrag zur Diskussion über die Verbesserung der Handhabung der Fraktionsfinanzierung.
Aus dem Inhalt: Demokratietheoretische Rechtfertigungen von Fraktionszahlungen – Empirische Erhebungen zu Umfang, Verteilungsschlüssel und Ausgabenstruktur – Mittelverwendung und Zweckbindung – Kontrolle der Fraktionsgelder – Fraktionszahlungen und Interdependenzen politischer Akteure – Formen der nichtstaatlichen Finanzierung – Verbesserungsvorschläge.