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Bilaterale Luftverkehrsabkommen im Lichte des Gemeinschaftsrechts

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Alexander Lücke

Seitdem die Liberalisierung des innergemeinschaftlichen Luftverkehrs im wesentlichen abgeschlossen ist, wird verstärkt über eine Liberalisierung des Luftverkehrs mit Drittstaaten diskutiert. So hat sich die Europäische Kommission mehrfach dahingehend geäußert, daß bestimmte Abkommensklauseln der bilateralen Luftverkehrsabkommen mit Drittstaaten gemeinschaftsrechtswidrig seien. Die Vereinbarkeit der Luftverkehrsabkommen mit dem Gemeinschaftsrecht wird in dieser Arbeit umfassend untersucht. Neben der Herausarbeitung inhaltlicher Konflikte zwischen den einzelnen Abkommensklauseln und dem Gemeinschaftsrecht wird eine Lösung erarbeitet, die die völkerrechtlichen und gemeinschaftsrechtlichen Pflichten der Mitgliedstaaten so weit wie möglich in Einklang bringt. Dadurch soll eine spannungsfreie Liberalisierung des Luftverkehrs mit Drittstaaten erleichtert werden.
Aus dem Inhalt: Grundlagen und internationale Rahmenbedingungen der bilateralen Luftverkehrsabkommen – Der Inhalt der bilateralen Luftverkehrsabkommen – Maßgebliche Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts für den Luftverkehr – Die Vereinbarkeit der Luftverkehrsabkommen mit EG-Recht – Die Einschränkungen der Deregulierungspflichten der EG-Mitgliedstaaten – Bisherige Maßnahmen zur Vergemeinschaftung der Luftverkehrsbeziehungen zu Drittstaaten.