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Die Verfassungsgerichtsbarkeit im Norddeutschen Bund und Deutschen Reich (1867-1918)

Eine rechtshistorische Untersuchung über Gerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Politik und Recht innerhalb der von Bismarck geschaffenen deutschen Bundesstaaten

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Ulf Björner

Bei der Behandlung von Verfassungsstreitigkeiten im Norddeutschen Bund und Deutschen Reich (1867-1918) bestand die Besonderheit, daß es kein spezielles Gericht gab, dem eine Zuständigkeit für verfassungsrechtliche Fragen übertragen worden war. Diese Arbeit stellt daher unter Orientierung an eine moderne Betrachtungsweise dar, wie bei föderativen Streitigkeiten, Organstreitigkeiten, Normenkontrollen sowie bei der Durchsetzung von verfassungsmäßigen Rechten des Bürgers innerhalb der von Bismarck geschaffenen deutschen Bundesstaaten verfahren wurde. Ferner werden die parlamentarischen Bemühungen jener Zeit untersucht, ein Verfassungsgericht zu errichten.
Aus dem Inhalt: Insbesondere im Zusammenhang mit föderativen Streitigkeiten und Organstreitigkeiten wird die politische Einflußnahme Bismarcks als Reichskanzler und preußischer Ministerpräsident in diesen Bereichen dargestellt.