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Die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen nach nationalem Recht und nach EG-Recht

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Ella Stengler

Die Abgrenzungsproblematik, wann Abfälle verwertet und wann sie beseitigt werden, ist seit einigen Jahren Gegenstand rechtswissenschaftlicher und umweltpolitischer Diskussionen. Diese Frage ist deshalb von großer Praxisrelevanz, da die Rechtsfolgen schärfer sind, wenn es sich um eine Abfallbeseitigung handelt. Die Abgrenzungskriterien des nationalen Rechts und des EG-Rechts sowie die dazu ergangene Rechtsprechung werden in dieser Arbeit anhand zweier Beispiele dargestellt: der Abfallentsorgung in unterirdischen Hohlräumen (sogenannter Bergversatz) und der Abfallmitverbrennung in Industrieanlagen. Schließlich werden Lösungsansätze diskutiert, die auf europäischer Ebene zu entwickeln sind.
Aus dem Inhalt: Darstellung der unterschiedlichen Rechtsfolgen, je nachdem, ob Abfälle verwertet oder beseitigt werden – Definitionsansätze für die Abfallverwertung und die Abfallbeseitigung im nationalen Recht und im EG-Recht – Abgrenzungskriterien im nationalen und im EG-Recht am Beispiel der Abfallentsorgung in unterirdischen Hohlräumen und der Abfallmitverbrennung in Industrieanlagen – Besonderheiten bei der Altölentsorgung – Ausgewählte Rechtsschutzmöglichkeiten bei falscher Qualifizierung einer Entsorgungsmaßnahme.