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Austritt aus der EU

Sind die Mitgliedstaaten noch souverän?

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Arved Waltemathe

Paradoxerweise gewinnt die Austrittsfrage mit dem Fortschreiten der europäischen Integration an Bedeutung. Einzelne Mitgliedstaaten könnten sich aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen gegen den Verbleib in einer immer mächtiger und größer werdenden Europäischen Union entscheiden. Einige nationale Verfassungen setzen der Integration Grenzen und würden bei deren Überschreiten die Fortsetzung der Mitgliedschaft verbieten. Die Arbeit untersucht, ob eine Lösung von den Gemeinschaftsverträgen und dem EU-Vertrag bzw. nur vom EU-Vertrag zulässig oder sogar geboten wäre. Als Prüfungsmaßstab dient das EU-Recht, das allgemeine Völkerrecht und das Verfassungsrecht sämtlicher Mitgliedstaaten. Neben der rechtlichen wird auch die faktische Souveränität behandelt.
Aus dem Inhalt: Relevanz der Austrittsfrage in der Vergangenheit – Zulässigkeit und Gebotenheit eines Austritts aus EG, EGKS, EAG bzw. eines Rücktritts vom EU-Vertrag – Staatsrechtliche Qualität der EU – Rechtliche und faktische Souveränität – Rechtliches und praktisches Austrittsverfahren – Rechtliche und praktische Austrittsfolgen.