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Die Schweigepflicht des Betriebsrats

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Angela Weber

Ziel der Arbeit ist es, die Schweigepflicht des Betriebsrats und die damit verbundenen Probleme umfassend zu behandeln. Rechtsgrundlagen, Gegenstand, Umfang und Grenzen der Schweigepflicht sowie die Rechtsfolgen ihrer Verletzung werden im einzelnen dargestellt, wobei auch Haftungsfragen eine wichtige Rolle spielen. Die Vielzahl praxisbezogener Fragen wird dabei systematisch erfaßt. Zugleich wird die Dogmatik der die Schweigepflicht anordnenden Vorschriften verdeutlicht, um Intention und Reichweite des Gesetzes für die Betroffenen transparenter zu machen. Die Rechtsfindung im Einzelfall soll für Arbeitgeber, Betriebsrat und Arbeitnehmer erleichtert werden. Für Konflikte über die Verschwiegenheitspflicht des Betriebsrats werden daher praktikable Lösungswege aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Der Grundsatz des informierten Betriebsrats und die Schweigepflicht als Kehrseite – Die Schweigepflicht des Betriebsrats im Verhältnis zum Arbeitgeber sowie im Verhältnis zu Arbeitnehmern und Arbeitsplatzbewerbern – Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, persönliche Geheimnisse, Datenschutz, Betriebsratsinterna – Das Spannungsverhältnis zum gesetzlichen Interessenvertretungsauftrag des Betriebsrats.