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Ziele und Praxis der Rechtsangleichung zur Gewährleistung der Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Europäischen Gemeinschaft

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Stephan Morsch

Angesichts der weltwirtschaftlichen und technologischen Entwicklungssprünge und der daraus erwachsenen Herausforderungen für die europäischen Unternehmen sind die Gemeinschaftsorgane in zunehmendem Maße bestrebt, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu fördern. Der Autor untersucht, in welcher Form die Europäische Gemeinschaft die Angleichung der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen mit dem Ziel der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie vorantreibt. In drei allgemeinen Kapiteln werden die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie im Zeitalter der Globalisierung, die Rechtsgrundlagen einer EG-Industriepolitik und die Industriepolitik durch Rechtsangleichung behandelt. Die drei Kapitel des besonderen Teils schildern die Harmonisierung technischer Vorschriften in der Automobil-, Maschinenbau- und Bauproduktenindustrie, die Harmonisierung der Regulierung in der Telekommunikation und der Energiewirtschaft sowie die Angleichung gesellschaftsrechtlicher Vorschriften. Während die auf Liberalisierung und den Abbau der Handelshemmnisse gerichtete Binnenmarktpolitik positiv bewertet wird, vermißt der Autor ein schlüssiges und konsistentes Gesamtkonzept und kritisiert, daß die europäische Politik zur Verbesserung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit aus einer Vielzahl unterschiedlich zu bewertender und teilweise sogar widersprüchlicher Ansätze besteht.
Aus dem Inhalt: Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie im Zeitalter der Globalisierung – Rechtsgrundlagen der EG-Industriepolitik – Industriepolitik durch Rechtsangleichung – Harmonisierung technischer Vorschriften in der Automobil-, Maschinenbau- und Bauproduktenindustrie – Harmonisierung der Regulierung in der Telekommunikation und der Energiewirtschaft – Angleichung gesellschaftsrechtlicher Vorschriften.