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Die Regelung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Kommunalverfassungen der Flächenstaaten der Bundesrepublik Deutschland

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Ulrike Dustmann

Die Arbeit befaßt sich mit den Gemeinsamkeiten und Unterschieden der gesetzlichen Regelungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Nach einem kurzen historischen Rückblick über die Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid und einer Untersuchung der Verfassungs- und Zweckmäßigkeit dieser Einrichtungen werden die Vorschriften der einzelnen Länder anhand der rechtlichen Probleme bei der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid verglichen. Dabei zeigt die Autorin sowohl anhand von rechtlichen als auch tatsächlichen Auswertungen, daß sich die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger trotz der Ähnlichkeit der Vorschriften in ihrer Reichweite teilweise erheblich unterscheiden.
Aus dem Inhalt: Vergleich der landesrechtlichen Vorschriften zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – Historischer Rückblick über die Einführung der Vorschriften – Verfassungs- und Zweckmäßigkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – Rechtliche Probleme bei der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – Bürgerbegehren und Bürgerentscheid auf Kreisebene – Tatsächlich durchgeführte Bürgerentscheide in den einzelnen Ländern.