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Das Religionsrecht der Europäischen Union im Spannungsfeld zwischen mitgliedstaatlichen Kompetenzreservaten und Art. 9 EMRK

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Marcel Vachek

Bereits heute existieren vielfältige Ansätze zu einem eigenständigen Religionsrecht der Europäischen Union. Materialreich analysiert der Verfasser zunächst, an welchen Stellen des primären und sekundären Gemeinschaftsrechts Berührungspunkte zu religionsrechtlichen Fragen bestehen. Dabei kommt er auf sensible Themen wie das kirchliche Arbeitsrecht, die Kirchenfinanzierung oder den Sonn- und Feiertagsschutz zu sprechen. Die Auslotung des Verhältnisses der EU-Vorschriften zum nationalen Religionsrecht der Mitgliedstaaten sowie zu Artikel 9 EMRK stellt einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit dar. Schließlich gibt der Autor Anregungen zum effektiven Schutz der Religionsfreiheit und geht in diesem Zusammenhang auf die durch den Amsterdamer Vertrag geschaffene Kirchenerklärung, das Vertragskirchenrecht, ein kirchliches Selbstbestimmungsrecht und die Rechtsschutzmöglichkeiten für Religionsgemeinschaften und Individuen ein.
Aus dem Inhalt: Gemeinschaftsrechtliche versus mitgliedstaatliche Kompetenzen in bezug auf das Religionsrecht – Die Erklärung Nr. 11 zum Status der Kirchen und weltanschaulichen Gemeinschaften – Religiöse Grundrechte im Recht der EU unter Berücksichtigung des Art. 9 EMRK – Einzelne Integrationsbereiche – Umfang eines Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften – Rechtsschutzmöglichkeiten für Religionsgemeinschaften und Individuen.