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Die ökologische Aktion zur Vermeidung und Bekämpfung transnationaler Umweltkatastrophen

Ein Beitrag zu Möglichkeiten und Problemen der Durchsetzung umweltschützender Verpflichtungen im Völkerrecht

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Torsten Weigt

Der internationale Umweltschutz stellt heute unzweifelhaft einen anerkannten Regelungsbereich des Völkerrechts dar, der eine stetige und durch den Gedanken des präventiven Schutzes der Umwelt geprägte Ausweitung und Vertiefung erfährt. Demgegenüber scheint allerdings die Sicherung und Durchsetzung der aus diesem Normenbestand erwachsenen Verpflichtungen in den Hintergrund getreten zu sein. Da die Nichteinhaltung der materiellen Regelungen sowohl in räumlicher als auch in zeitlicher Perspektive für die Staaten von erheblicher oder sogar existentieller Bedeutung sein kann, ist zu klären, ob und wie die Staaten ihren diesbezüglichen Schutzinteressen Rechnung tragen können. Neben den unilateralen Durchsetzungsmöglichkeiten stehen hier insbesondere die Möglichkeiten kollektiver Rechtsdurchsetzung durch die Vereinten Nationen im Mittelpunkt.
Aus dem Inhalt: Ursachen, Auswirkungen und Folgeprobleme transnationaler Umweltkatastrophen – Umweltschutz im humanitären Völkerrecht – Kernenergierecht – Staatenverantwortlichkeit – Ökologisch motiviertes unilaterales Handeln – Selbstverteidigungsrecht und Gewaltverbot – Repressalien – Staatsnotstand – Durchsetzung von Verpflichtungen erga omnes – Humanitäre Intervention – Durchsetzung umweltschützender Verpflichtungen durch die Vereinten Nationen.