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Genehmigungsfreies Bauen und Nachbarrechtsschutz

Die baurechtlichen Anzeige- und Freistellungsverfahren der Länder aus nachbarlicher Sicht

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Klaus Löffelbein

Im Zuge von Beschleunigung und «Deregulierung» spielt die Neugestaltung baurechtlicher Verfahren in nahezu allen deutschen Bundesländern eine wichtige Rolle. Die auf bestandskraftfähige Genehmigungsakte zielenden Baugenehmigungsverfahren herkömmlicher Prägung sind in weiten Bereichen durch Anzeige- oder Freistellungsverfahren verdrängt, die ohne abschließenden Verwaltungsakt bleiben. Der Nachbar findet sich in einer neuartigen Rechtsschutzsituation wieder.
Diese Situation wird – aus nachbarlicher Perspektive – sowohl einfachrechtlich als auch verfassungsrechtlich analysiert und systematisiert. Unter Aufarbeitung des Streitstandes in Rechtsprechung und Literatur wird die Stellung des Nachbarn im Verwaltungsverfahren und im Gerichtsverfahren differenzierend betrachtet.
Die Arbeit, die einer pragmatischen Grundlinie verpflichtet ist, nimmt auch rechtspolitisch Stellung. Sie meidet kurzschlüssige Konsequenzen und betont die Bedeutung übergreifender verfahrens- und prozeßrechtlicher Grundsätze.
Aus dem Inhalt: Das Baurecht im Wandel – Zum Vergleich: Frankreich und Österreich – Die Regelungen der Bundesländer im einzelnen – Die Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht – Die Nachbarinformation – Der präventive und der repressive Rechtsschutz des Nachbarn – Die verwaltungs- und zivilgerichtliche Durchsetzung der Nachbarposition – Die rechtspolitischen Fragen.