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Schutz vor kommerzieller Markenverunglimpfung durch das Markengesetz

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Susanne Koch

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie kommerzielle Markenverunglimpfungen durch das Markengesetz unterbunden werden können. Da das Markengesetz diesen Fall der unberechtigten Markenverwendung nicht ohne Schwierigkeiten erfaßt, aber andererseits den Schutz von Marken möglichst umfassend regeln und nicht etwa wettbewerbsrechtlichen oder zivilrechtlichen Ansprüchen überlassen will, wird der Versuch unternommen, ihn dogmatisch korrekt in die Kollisionstatbestände des Markengesetzes zu integrieren. Dabei wird die zentrale Anspruchsgrundlage des § 14 Abs. 2 Markengesetz unter Berücksichtigung der Rechtsprechung umfassend untersucht und ausgelegt.
Aus dem Inhalt: Grundlagen des Markengesetzes – Der durch das Markengesetz gewährleistete materiell-rechtliche Schutz von Marken vor Markenparodien – Der durch das Markengesetz gewährleistete materiell-rechtliche Schutz geschäftlicher Bezeichnungen vor Verunglimpfungen – Der durch das Markengesetz gewährleistete materiell-rechtliche Schutz geographischer Herkunftsangaben vor Verunglimpfungen.