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Die Entwicklung der polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden in Sachsen

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Dirk Belling

Die Ortspolizei bildet eine wichtige Schnittstelle zwischen staatlicher und kommunaler Verwaltung. Seit der Herausbildung des staatlichen Gewaltmonopols besteht ein Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Gefahrenabwehr und kommunaler Autonomie. Vor dem Hintergrund der verfassungsgeschichtlichen Entwicklung wird der Prozeß der Verstaatlichung der örtlichen Polizei nachgezeichnet und die Zusammenhänge sowie die Brüche dargestellt. Das geltende Recht wird daraufhin untersucht, inwieweit die Einordnung der Ortspolizei als Pflichtaufgabe nach Weisung mit unbeschränktem Weisungsrecht mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung vereinbart werden kann.
Aus dem Inhalt: Die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse der Gemeinden vor und nach Erlaß der Verfassung von 1831 sowie von 1933 bis 1945 – Die Polizei als kommunale Aufgabe der Gemeinden in Sachsen – Die Entwicklung der uniformierten Polizei.