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Auswirkungen einer Staatszielbestimmung «Tierschutz» im Grundgesetz, insbesondere auf die Forschungsfreiheit

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Clemens Hillmer

Über die Implementierung einer Staatszielbestimmung «Tierschutz» in das Grundgesetz wird seit einigen Jahren diskutiert. In der Arbeit werden die Konsequenzen einer solchen Tierschutzklausel untersucht, namentlich die Folgen für die Forschungsfreiheit. Im ersten Teil findet eine Analyse der gegenwärtigen Rechtslage statt, denn nur so kann aufgezeigt werden, welche Defizite eine Staatszielbestimmung «Tierschutz» ausfüllen würde. Im zweiten Teil werden die Auswirkungen erörtert. Bei der Frage der allgemeinen Konsequenzen werden zum einen die Wirkungen auf der Ebene des Verfassungsrechts geprüft, zum anderen die Adressaten einer Staatszielbestimmung «Tierschutz» benannt. Schließlich werden die Folgen einer Tierschutzklausel für die Forschungsfreiheit herausgearbeitet.
Aus dem Inhalt: Hat der Tierschutz Verfassungsrang? – Ausgestaltung des Tierversuchsrechts – Verfassungsmäßigkeit des Tierversuchsrechts – Gemeinschaftsrecht und das bundesdeutsche Tierversuchsrecht – Auswirkungen einer Staatszielbestimmung «Tierschutz» auf der Ebene des Verfassungsrechts – Konsequenzen einer grundgesetzlichen Tierschutzklausel für die Forschungsfreiheit.