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Der kommunale Finanzausgleich des Freistaates Sachsen

Vertikale und horizontale Verteilungswirkungen im Rahmen eines länderbezogenen Modellvergleichs mit Baden-Württemberg

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Anja Birke

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands galt es, die kommunale Selbstverwaltung in den neuen Ländern wiederzubeleben und zu stärken. Dies erforderte von Beginn an einen sachgerecht gestalteten kommunalen Finanzausgleich. Infolge der vorhandenen Sachzwänge wurden jedoch die bekannten Finanzausgleichsmechanismen nahezu unverändert auf die neuen Länder übertragen, ohne der bereits seit langem am Finanzausgleich geübten Kritik Rechnung zu tragen. Die Arbeit geht daher der Frage nach, ob die unter bestimmten sozioökonomischen Bedingungen entwickelten Ausgleichsparameter einem markanten Wechsel ihrer sozioökonomischen Basis standhalten oder ob sie an Leistungsfähigkeit einbüßen. Als Referenzobjekte werden die Kommunen des Freistaates Sachsen sowohl der sächsischen als auch der baden-württembergischen Gesetzgebung zugrunde gelegt.
Aus dem Inhalt: Rechtsstellung der Gemeinden – Finanzgarantien im Verfassungsrecht – Staatspolitische und ökonomische Bedeutung kommunaler Selbstverwaltung – Föderalismustheorie – Ziele des kommunalen Finanzausgleichs und Finanzausgleichskritik: übertragene Aufgaben, Zuweisungen, Einwohnergewichtung, Sockelgarantie, Finanzkraftmessung – Gemeindetypisierung – Clusteranalyse – Faktorenanalyse – Systemvergleich.