Show Less
Restricted access

Erhaltungsklauseln

Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom teilnichtigen Rechtsgeschäft

Series:

Jost-Caesar Böhme

Die Möglichkeit teilweiser Nichtigkeit vertraglicher Bestimmungen zwingt den gewissenhaften Vertragsgestalter dazu, auch diesen Fall sinnvoll zu regeln. Die Kautelarpraxis ist bemüht, die ebenso ungewissen wie oft schwerwiegenden Folgen des § 139 BGB durch sogenannte «salvatorische Klauseln» juristisch in den Griff zu bekommen. Diese Klauseln bestehen regelmäßig aus einem Ersetzungs- und einem Erhaltungsteil. Gerade die Erhaltungsklausel bildet wegen ihrer gegebenenfalls weitreichenden vertragsändernden Wirkung den Hauptgegenstand der Untersuchung. Im Vordergrund steht neben der Einbettung des Problems in die allgemeine Teilnichtigkeitslehre und den durch Rechtsprechung und Literatur eröffneten Auslegungsvarianten der Erhaltungsklausel die Frage nach ihrem Verhältnis zur ergänzenden Vertragsauslegung und ihrer Wirksamkeit, insbesondere unter Berücksichtigung des AGB-Gesetzes.
Aus dem Inhalt: Das Problem der Teilnichtigkeit – § 139 BGB – Die gesetzliche Regelung und ihr Verhältnis zur ergänzenden Vertragsauslegung – Isolierte Erhaltungsklauseln – Die salvatorische Gesamtklausel – Erhaltungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Wirksamkeit individuell vereinbarter Erhaltungsklauseln.