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Die Umsetzung der Bestimmungen über die Europäische Währungsunion in das deutsche Verfassungsrecht

Eine Untersuchung nach dem Vertrag von Maastricht unter besonderer Berücksichtigung der Deutschen Bundesbank (Artikel 88 des Grundgesetzes)

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Lutz Weber

Seit Januar 1999 gilt in Deutschland eine neue Währung: der Euro. Anfang des Jahres 2002 sollen die neuen Scheine und Münzen ausgegeben werden. Grundlage für diesen Währungswechsel sind die Bestimmungen des Vertrages von Maastricht. Mit dessen deutsch-verfassungsrechtlichen Aspekten beschäftigt sich diese Untersuchung. Sie überprüft das in Deutschland gewählte Gesetzgebungsverfahren daraufhin, ob es verfassungsmäßig ist, insbesondere ob zur Ratifikation Art. 24 GG ausgereicht hätte und ob eine Volksabstimmung erforderlich gewesen wäre. Sie analysiert, ob diesbezüglich Verfassungsänderungen nötig waren und welche Auswirkungen diese Änderungen wiederum auf die bisherigen Regelungen haben. Sie tut das für die Bereiche der Kompetenzbestimmungen, des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts und der währungsbezogenen Grundrechte, insbesondere aber für den Bereich der Deutschen Bundesbank.
Aus dem Inhalt: Weg der Europäischen Gemeinschaften zur Wirtschafts- und Währungsunion – Gesetzgebungsverfahren in Deutschland – Zeitliche Abfolge der beiden Gesetze – Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Hoheitsrechtsübertragungen gemäß Artikel 24 und 23 des Grundgesetzes – Ausnahme vom Verfassungstextänderungsgebot – Volksabstimmung – Auswirkungen der Währungshoheitsübertragung auf die Kompetenzordnung, die Deutsche Bundesbank, das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht und die Grundrechte.