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Zur Konkretisierung des allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 GG

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Joo-Hwan Kim

In der verfassungsrechtlichen Diskussion besteht noch keine Einigkeit darüber, welcher Art und von welcher Reichweite die Bindung des Gesetzgebers an den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG im Einzelfall sein soll. Die Studie stellt die bislang vorherrschende restriktive Interpretationsvariante sowie die Versuche der Lehre, diese Willkürformel durch eine allgemeine Abwägungslehre abzulösen, in Frage. Sie knüpft stattdessen an die strukturierende Rechtsnormtheorie und Methodik an. So wird hier der Versuch unternommen, im Zuge der Differenzierung unterschiedlich intensiv garantierter Schutzzonen innerhalb der Geltungsmaterie des Art. 3 Abs. 1 GG die Intensität der Bindung des Gesetzgebers an den Gleichheitssatz sowie die mit ihr korrespondierende verfassungsgerichtliche Kontrolldichte herauszuarbeiten.
Aus dem Inhalt: Der allgemeine Gleichheitssatz und das Willkürverbot – Konkretisierung des allgemeinen Gleichheitssatzes – Schutzintensität und Kontrolldichte bei der Konkretisierung des allgemeinen Gleichheitssatzes.