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Patentrechte und Know-how im Rechtsverkehr in der Volksrepublik China

Wirtschaftliche, technologiepolitische und rechtliche Ausgestaltung

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Xiaoguang Shan

Die Volksrepublik China ist einer der Haupttechnologietransferpartner Deutschlands. Auch der Technologietransfer innerhalb Chinas nimmt mit wachsender wirtschaftlicher und technischer Leistungsfähigkeit zu. In dieser Arbeit wird deshalb das deutsche und das chinesische Recht des Technologietransfers, insbesondere also das Recht der Übertragung und der Lizenzierung von Patenten sowie das Recht von als Betriebsgeheimnissen geschütztem Know-how, rechtsvergleichend dargelegt. Die Aufgabe der Arbeit besteht darin, dem deutschen Leser einen vertieften Einblick in den wirtschaftlichen Rahmen und den rechtlichen Vorzug von Technologietransferverträgen in China zu geben. Dabei werden neben wirtschaftlichen und technischen vor allem patentrechtliche, zivilrechtliche und kartellrechtliche Regelungen untersucht.
Aus dem Inhalt: Die allgemeine Untersuchung der Patentrechte und des Know-how im Rechtsverkehr – Vergleich des gesetzlichen Rahmens, der vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten und der Grundfragen zwischen chinesischem und deutschem Recht – Übertragung und Lizenzierung von Patentrechten und Know-how – Der wirtschaftliche Hintergrund und die Geschichte der Technologiemärkte in China – Rechtliche Rahmenbedingungen für Patentrechte und Know-how im Rechtsverkehr in China – Arten der Patentrechte und Know-how im Rechtsverkehr im Überblick – Die Rechtsnatur und Definition des Übertragungs- und Lizenzvertrages – Allgemeine Bestimmungen über Übertragungs- und Lizenzverträge – Pflichten des Erwerbers und Lizenznehmers – Pflichten und Gewährleistung des Veräußerers und Lizenzgebers – Kartellrecht, Patentrechte und Know-how im Rechtsverkehr – Verwaltung der Übertragungs- und Lizenzverträge sowie Beilegung von Streitigkeiten.