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Rechtsstellung und Tätigkeitsfelder der kommunalen Frauenbeauftragten in Niedersachsen

Mit empirischer Untersuchung

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Sabine Soluk

Die gesetzliche Verpflichtung der niedersächsischen Kommunen, eine hauptberufliche Frauenbeauftragte mit vielen Beteiligungsrechten einzustellen, löste 1993 Kritik auf kommunaler Ebene aus. Trotz der Entscheidung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs 1996 bleiben Fragen offen.
Diese Arbeit ist die erste Abhandlung über kommunale Frauenbeauftragte in Niedersachsen, die neben rechtlichen Erörterungen eine breit angelegte empirische Untersuchung enthält. Im Mittelpunkt steht die Rechtsstellung der Frauenbeauftragten, ein länderübergreifender Vergleich sowie eine Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung. Als weiterer Schwerpunkt folgt die Auswertung der Befragung der Frauenbeauftragten. Die Arbeit schließt mit Vorschlägen für gesetzgeberische Neuregelungen.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Grundlagen der Gleichstellungsproblematik – Entstehungsgeschichte des § 5 a NGO/§ 4a NLO – Regelungsgehalt der Normen – Rechtsstellung der kommunalen Frauenbeauftragten in Niedersachsen – Länderübergreifender Vergleich der Regelungen über kommunale Frauen-/Gleichstellungsbeauftragte – Der Gleichstellungsbeauftragten-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts – Die Frauenbeauftragten-Entscheidung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs – Die Verfassungsmäßigkeit der Regelung – Auswertung der ersten umfassenden empirischen Untersuchung – Daten von 150 Frauenbeauftragten in 47 Tabellen.